Aufklärungskampagne zur elektronischen Patientenakte (ePA)
Die elektronische Patientenakte (ePA) kommt bestimmt!
….aber in welcher Form?
Und was heißt das für die Niedergelassenen und die Arzt-Patient-Beziehung?
Bericht zum momentanen Stand der Dinge
von Rosemarie Wagner
Mittlerweile gibt es Gerüchte, dass aufgrund der wohl doch erheblichen technischen Schwierigkeiten die Einführung der ePA „auf den Sankt Nimmerleinstag“ verschoben werden könnte (Spiegel Wirtschaft vom 20.11.2024).
„Trotz aller Bemühungen auf allen Seiten besteht derzeit ein zeitlicher Verzug in der Entwicklungs-Roadmap“ – so wird ein Schreiben von Susanne Ozegowski, Leiterin der Abt.5, Digitalisierung und Innovation im Bundesgesundheitsministerium an den Bundesverband Gesundheits- IT zitiert.
Ein Sprecher von BGM Karl Lauterbach widerspricht: der Zeitplan für die ePA stehe unverändert.
Am 20.11. habe Frau Ozegowski korrigiert, die ePA starte zunächst wie geplant am 15. Januar in den Modellregionen.
Daniel Leisegang schreibt am 21.11.24 auf Netzpolitik.org:
„Elektronische Patientenakte geht mit weniger Funktionen an den Start. Das Bundesgesundheitsministerium widerspricht Medienberichten, wonach sich der Rollout der ´elektronischen Patientenakte für alle` verzögere. Allerdings geht die Akte voraussichtlich mit weniger Funktionen als geplant an den Start.“
Dies ist nur ein kleines Beispiel für die Konfusion, die in Bezug auf die ePA besteht.
Von der einen Seite (neben dem Bundesgesundheitsministerium v.a. die GKV = Gesetzliches Krankenkassen-Vereinigung, aber auch die KBV und natürlich die Gematik - die Betreibergesellschaft der digitalen Infrastruktur) wird hervorgehoben, dass das ärztliche Arbeiten verbessert würde, dass die Patient*innen einen besseren Überblick über ihre Daten hätten und der Arzt- Patient- Kontakt sich dadurch verbessern würde.
Auf einer Veranstaltung des Chaos Computer Clubs im Mai 2024 zitiert der Allgemeinmediziner Stefan Streit den zu dieser Zeit Interims-Geschäftsführer der Gematik Florian Hartge: „Die ePA für alle darf den Ärzten keine Mehrarbeit machen.“
Seit September ist Florian Fuhrmann Geschäftsführer der Gematik.
Im ÄND (Ärztenachrichtendienst) gab es am 20.11.24 ein ausführliches Interview mit ihm zur ePA. Er sagt: „Der Zeitplan war und ist ambitioniert […] Natürlich gibt es bei einem Projekt dieser Größenordnung in dieser Phase immer noch Herausforderungen. Es wird auch auf den letzten Metern immer wieder Bereiche geben, in denen nachgebessert werden muss.“
Auch auf dem Gesundheitsforum der AOK am 18.09. in Frankfurt war der Tenor: „Wir starten und bessern dann nach“.
Von der GKV gibt es eine 43- seitige „Finale Fassung“ der „ePA für Alle- Informationsmaterial nach § 343 Abs. 1a SGB V“ (Stand: 03.06.2024).
Darin wird beschrieben, was die ePA ist, welchen Nutzen sie hat, was wie gespeichert werden kann und wie eine selbständige Nutzung mit der ePA-App funktioniert sowie die Nutzung durch Leistungserbringende. Unter Punkt 10 werden die Möglichkeiten des Widerspruchs erörtert, Punkt 11 ist dem Datenschutz und der Datensicherheit gewidmet und unter Punkt 12 wird über die Nutzung der Daten zu gemeinwohlorientierten Zwecken informiert.
Die Frage: „Was ist die ePA?“ wird folgendermaßen beantwortet: „Die ePA ist Ihr persönlicher, sicherer Speicherort für Ihre Gesundheitsdaten. Mithilfe der ePA können Sie und berechtigte Personenkreise, wie z.B. die Sie behandelnden Ärztinnen und Ärzte, persönliche Gesundheits- und Krankheitsdaten sicher digital verwalten.“
Die Gematik hat beim Fraunhofer - Institut für Sichere Informationstechnologie ein Gutachten angefordert, das die Sicherheitsanforderungen der ePA prüfen soll. Der Bericht umfasst 92 Seiten und beschreibt insgesamt 21 potentielle Schwachstellen im ePA-Konzept der Gematik, von denen 4 als hoch, sechs als mittel und elf als gering eingestuft wurden (siehe auch kurze Zusammenfassung im ÄND vom 14.10.2024):
Das Gutachten warnt vor allem vor Datenverlust durch unzureichend gesicherte Praxissysteme. Die Gutachter sehen es kritisch, dass es keine verpflichtenden Sicherheitsanforderungen für die Entwicklung dieser Systeme gebe. Dies könne dazu führen, dass Schwachstellen entstehen, die von Angreifern ausgenutzt werden könnten. Wörtlich heißt es im Gutachten: „Die umfangreichen Zugriffsberechtigungen der Leistungserbringer, die prinzipiell Zugriff auf Akten erhalten können, solange kein Widerspruch des Betroffenen vorliegt, stellen eine Herausforderung für das Gesamtsystem dar.“ Die Empfehlung lautet: klare Anforderungen an die Sicherheit der Primärsysteme. Die Gematik sollte sicherstellen, dass alle beteiligten Systeme den hohen Sichereitsstandards entsprechen, um die Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit der ePA zu garantieren.
Wie lässt sich das vereinbaren mit einem: „Wir fangen schon mal an und sehen dann weiter“???
Es geht um die sensibelsten Daten, die wir haben!
Es gibt eine ganze Reihe von Verbänden und Zusammenschlüssen, die sich intensiv und kritisch mit der ePA auseinandersetzen (z.B. Freie Ärzteschaft, Verein Patientenrechte und Datenschutz, Deutsche Stiftung Patientenschutz, Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht, dieDatenschützer Rhein Main, Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk, Deutsche AIDS- Hilfe).
Initiiert von dem Ärztenetz Medi Baden- Württemberg unter der Moderation von Norbert Smetak (Kardiologe), auch Vorstandsvorsitzender von dem bundesweiten Dachverband von Ärztenetzen MediGeno, hat sich eine „task force ePA“ gebildet, bei der auch unsere stellvertretende Vorsitzende, Frau Rosemarie Wagner, Mitwirkende dieser Bestandsaufnahme ist. Diese Gruppe setzt sich mit den vielfältigen unterschiedlichen und teils widersprüchlichen Informationen auseinander und sortiert nach Wahrheitsgehalt und entwickelt Strategien zur umfassenden Kollegen- und Patienteninformation.
Die Teilnehmer*innen dieser „task force“ sind nicht grundsätzlich gegen eine weitere Digitalisierung eingestellt, sondern verweisen auf die Schwachstellen und Lücken im System, sowie auf Informationen, die unter den Tisch zu fallen drohen.
Es gibt folgende kritische Anmerkungen:
In Anbetracht der Fülle kritischer Aspekte erhebt sich die Frage:
Wem nutzt die ePA??
Und es kommt der Verdacht auf, dass es nicht um eine Verbesserung und/oder Vereinfachung der Arzt- Patient- Kontakte gehen könnte, da der Nutzen sehr gering erscheint.
Warum also die Eile, die ePA nun endlich auf den Weg zu bringen?
Wieso kommt es nun – nach so vielen Jahren und so vielen Milliarden, die die Entwicklung bisher gekostet hat - auf ein paar mehr Monate für eine ausgereiftere Version an?
Die Daten werden kompakt und vollständig auf Server gespeichert, die vor Hackerangriffen nicht gut genug geschützt sind. Es gibt eine lange Liste von erfolgreichen Angriffen vor allen auf Krankenhäuser auch in Deutschland.
Und es gibt diesen ominösen Begriff der „Gemeinwohlorientiertheit“, der nicht nur eine Datenweitergabe an Forschungsinstitute ermöglicht, sondern auch an Konzerne, die in irgendeiner Form im Gesundheitsbereich aktiv sind.
Das sind u.a. auch Google und Amazon, der Bundesverband der Deutschen Industrie und die Elektronikindustrie. Die Universitäten sind eng mit der Industrie verknüpft, da sie auf deren finanzieller Unterstützung angewiesen sind. Als Gegenleistung gibt´s Daten…
Fazit:
Aufklärung leisten müssen die Niedergelassenen sowieso.
Super: es ist Winter, Grippewelle, die Wartezimmer brechend voll und dann ein neues System, das sicher nicht so unkompliziert laufen wird, wie zugesagt (Kollege Streit frei zitiert).
Dann sollten wir die Gelegenheit nutzen, unsere Patient*innen auf Risiken und Nebenwirkungen aufmerksam zu machen, Flyer und anderes Info- Material auslegen und vielleicht noch gemeinsam einen Infostand aufstellen?
Damit sich alle ein breites Bild machen und dann besser entscheiden können, ob sie die ePA uneingeschränkt oder in einer begrenzten Version wollen oder Widerspruch einlegen.
Viel Erfolg!
Ein Beitrag der stellv. PIANO-Vorstandsvorsitzenden und Hessenmed-Vorstandsvorsitzenden Rosemarie Wagner, die für Hessenmed an der ePA Task Force bei MEDI Geno teilnimmt.
Im Januar 2025 wird die elektronische Patientenakte (ePA) verpflichtend eingeführt. MEDI Baden-Württemberg e. V. hat eine ePA-Aufklärungskampagne entwickelt, um seine Mitglieder, interessierte Praxen, die Patientinnen und Patienten sowie die Politik auf ungeklärte Fragen und Schwachstellen der ePA aufmerksam zu machen.
Hessenmed ist zusammen mit MEDI Baden-Württemberg Mitglied im Bundesverband MEDI Geno. Wir unterstützen grundsätzlich die Einführung der elektronischen Patientenakte. Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir jedoch erhebliche Bedenken hinsichtlich der Praktikabilität aufgrund der sehr kurzen Testphase, des Datenschutzes und der Datensicherheit.
Folgende Aspekte sehen wir zum aktuellen Zeitpunkt kritisch:
Aufgrund dieser Bedenken haben wir erhebliche Einwände gegen die Einführung der ePA in der geplanten Form und zum jetzigen Zeitpunkt. Die Patientinnen und Patienten haben die Möglichkeit des Widerspruchs. MEDI möchte mit seiner Kampagne Patientinnen und Patienten aktiv auf dieses Widerspruchsrecht hinweisen (Opt-out-Lösung). Der Widerspruch ist formlos bei den Krankenkassen möglich.
Unterstützen Sie unsere ePA-Aufklärungskampagne für Patienten!
Wir erarbeiten derzeit eine kritische ePA-Aufklärungskampagne für alle Praxen und ihre Patientinnen und Patienten. Unterstützen Sie unsere Kampagne! Sie wird ein Infoblatt als Aufklärung für die Patientinnen und Patienten sowie ein Praxisplakat enthalten.
HIER können Sie alle Materialien für die ePA-Aufklärungskampagne erhalten.
Eine nähere Betrachtung und weitere Informationen für Kolleginnen/Kollegen zur elektronischen Patientenakte (ePA)
Ab 15. Januar 2025 startet in Franken und Hamburg der einmonatige Probelauf der ePA, dann soll die bundesweite Einführung beginnen. Von Euphorie bis tiefe Skepsis sind alle Befindlichkeiten in der Ärzteschaft repräsentiert (in der Öffentlichkeit halten sich die Informationen noch in Grenzen) und es gibt bisher viele Unklarheiten.
Auf der nächsten Mitgliederversammlung am 04.Dezember 2024 werden wir nochmal eine Zusammenfassung präsentieren mit Links, die zu wichtigen Quellen führen, sodass sich alle je nach Wunsch (und Zeit!) tiefer mit der Materie beschäftigen können. Eine konstruktive Diskussion über die Vor- und Nachteile und über die bestehenden Bedenken ist notwendig!
Eine wichtige Quelle ist z.B. der Abschlussbericht des GKV – Spitzenverbandes, der auf 43 Seiten eine ausführliche Information für gesetzlich Versicherte zur Verfügung stellt.
Der Bericht stellt die Vorteile der ePA in den Vordergrund, vor allem, dass durch die Digitalisierung die gesundheitliche Versorgung einfacher und sicherer würde.
Außerdem betont der Bericht, dass die Patientinnen und Patienten über eine App ihrer Krankenkasse ihre Daten selbständig verwalten können.
Das Entscheidende dabei ist aber die sog. Opt-out- Regelung, die besagt, dass die Versicherten aktiv Widerspruch einlegen müssen, wenn sie die ePA grundsätzlich ablehnen. Ein Widerspruch gegen die Datenherausgabe zu „gemeinwohlorientierten Zwecken“ (Forschung) muss gesondert erfolgen.
Genau wegen dieser Regelung gibt es Kritik. Es werden viele Menschen herausfallen, die aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht widersprechen, ohne dass sie sich bewusst für die Datensammlung auf der ePA entscheiden. Damit wird automatisch die Schweigepflicht ausgehebelt. Was das für Konsequenzen in der Arzt-Patient -Beziehung haben wird, ist noch nicht in seinen Ausmaßen absehbar.
Die Gematik hat an das Fraunhofer Instituts für sichere Informationstechnologie ein Gutachten in Auftrag gegeben. Darin sind 21 Schwachstellen im ePA- Konzept herausgearbeitet worden, davon wurden 4 als hoch, 6 als mittel und 11 als gering eingestuft.
Dazu kommt, dass viele Fragen rechtlich (noch?) nicht eindeutig geklärt sind. Damit vergrößert sich die Grauzone, in der sich die Niedergelassenen bewegen, weiter!
Die Essenz dieser Kritiken ist die Forderung nach einer Verlängerung der Probezeit. Die offenen Fragen, v.a., was den Datenschutz betrifft, können unmöglich innerhalb eines Monats erfasst und behoben werden.
Von Seiten der Politik – und das betrifft alle Parteien – ist 30 Jahre lang nicht nur die Anpassung des Gesundheitswesens an veränderte Bedingungen sträflich vernachlässigt worden, sondern viele andere Dinge auch, die uns jetzt um die Ohren fliegen (eine angemessene Schulpolitik, Bahnverkehr, rechtzeitige Restaurierung von Brücken und vieles andere).
Da kommt es nicht auf 3,4 oder 5 Monate Probezeit an, um mit wesentlichen persönlichen Daten verantwortungsvoll umzugehen und im Vorfeld die Lücken im System zu schließen!
Zum Schluss noch ein Verweis auf ein Interview in der neuen Ausgabe von „Auf den Punkt“ der KV Hessen mit dem Interview des Kollegen Peter Franz zur ePA. Da sind definitiv wichtige Aspekte auf den Punkt gebracht!
Protestaktionen:
Aufruf an jede und jeden Einzelnen! Wer unzufrieden ist mit der Gesundheitspolitik muss seinen Unmut zeigen!
Große Protestaktion beim 128. Deutschen Ärztetag in Mainz
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die gesundheitspolitische Lage, insbesondere für uns niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bleibt weiterhin desaströs: nach zehn Jahren völlig unerwartete Budgetierung der Hausärzteschaft in BaWü, keine Entbudgetierung der Fachärzteschaft und keine Novellierung der GOÄ in Sicht, weiterhin mehr Bürokratisierung und eine nicht funktionierende Digitalisierung.
Unsere Proteste müssen jetzt weitergehen! Wir haben durch unsere massiven Aktivitäten in den vergangenen zwölf Monaten erste Ziele erreicht und vor allem eine große Sichtbarkeit für unsere Lage geschaffen. Das muss jetzt weiter forciert werden.
Deshalb fand eine große Protestaktion unter dem Motto „Versorgung bedroht – Patienten in Not“ vor der Veranstaltungshalle des 128. Deutschen Ärztetags in Mainz am Dienstag, 7. Mai 2024, 9:00 Uhr statt.
Aufgerufen hatte MEDI Baden-Württemberg e. V. und MEDI GENO Deutschland zusammen mit Hessenmed, dem Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU), dem Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e. V. (BDI), Spitzenverband Facharztinnen und Facharzte Deutschlands e. V. (SpiFa), Hartmannbund – Verband der Arztinnen und Arzte Deutschlands e. V., Berufsverband Niedergelassener Chirurgen e. V. (BNC). Weitere Verbände kommen in den nächsten Tagen hinzu und sind willkommen.
Liebe Patientinnen und Patienten,
bereits im letzten Jahr wurde zu Protesten gegen die Gesundheitspolitik aufgerufen. PIANO unterstützt alle Mitglieder und niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte mit Informationen und Materialien und bietet ausführliche Informationen für Patienten.
Doch weswegen wurde und wird auch weiterhin protestiert?
Es sind nicht nur der Wegfall der "Neupatientenregelung" oder die gescheiterten Honorarverhandlungen. Es geht um:
Als zertifiziertes Netz ist PIANO Mitglied des hessischen Dachverbandes Hessenmed. Unsere stellvertretende VS-Vorsitzende Frau Rosemarie Wagner ist Vorstandsvorsitzende von Hessenmed und kann uns daher direkt berichten.
Frau Wagner hat auf Hessenmed-Ebene die Arbeitsgruppe "Zukunft Gesundheit" gegründet. HIer sollen fachübergreifend grundlegende Fragen zum Gesundheitswesen diskutiert werden, um daraus Forderungen an Politik und Gesellschaft zu formulieren.
Immer wieder entwickeln die Mitgliedsnetze von Hessenmed innovative Ideen für aktuelle Fragen der Gesundheitsversorgung. So wurde z. B. bei der letzten Sitzung ein Modell vorgestellt, das Quereinsteigerinnen für den Beruf der Medizinischen Fachangestellten qualifiziert. Fachkräftegewinnung einmal anders!
Ärztenetze unterstützen auch immer wieder junge Ärztinnen und Ärzte bei der Niederlassung.
Für Fragen steht Ihnen in der Geschäftsstelle Frau Link zur Verfügung, die diese gerne weiterleitet.
15 Jahre PIANO!
zu unserem Jubiläum wurde eine neue Broschüre für Mitglieder, Interessierte und Patientinnen und Patienten entworfen. Lesen Sie hier rein!
PIANO ist seit April 2023 für weitere fünf Jahre rezertifiziert!
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Im Mai 2017 hat das Ärztenetz PIANO eG als viertes Netz in Hessen die Anerkennung als förderungswürdiges Praxisnetz erhalten. Diese Zertfifizierung würdigt den hohen medizinischen Standard und eine ausgesprochen gute Kooperation der teilnehmenden Praxen im Sinne einer qualitativ hochwertigen Versorgung der Patientinnen und Patienten in der Region Limburg-Weilburg / Verbandsgemeinde Diez.